Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld am 20.07.2023 baten die Fraktionen der SPD und FDP die Verwaltung in Vertretung durch Bürgermeister Vaupel um Auskunft für die Bürger zum aktuellen Sachstand des Glasfaserausbaus der Firma UGG/PhoenixEn und zusätzlich die tatsächliche Verantwortlichkeit der Gemeinde darzulegen, um Missverständnisse bei den Bürgern zu vermeiden.
Begründung: Insbesondere aus den Nachbargemeinden gibt es eine Vielzahl negativer Pressemitteilungen zum Ausbau der Glasfaserleitung durch die UGG/PhoenixEn. Auch bei den Bürgern der Gemeinde Malsfeld ist eine Verunsicherung zum rechtzeitigen Ausbau bis Januar 2024, sowie ein Unverständnis zum baulichen Vorgehen bemerkbar. Besonders werden Baustellen eingerichtet und über einen längeren Zeitraum unberührt gelassen. Aufgeschnittene Straßenquerungen werden notdürftig mit Schotter geschlossen und entwickeln sich zu spürbaren Schlaglöchern. Baustellenabsperrungen werden entfernt und offene Baustellen temporär zurückgelassen. Ein Vergleich des angestrebten und derzeit erkennbaren Ausbaustands lässt vermuten, dass der Glasfaserausbau nicht bis Januar 2024 abgeschlossen sein wird. Zusätzlich ist für viele Bürger die Verantwortlichkeit der Gemeinde im Zusammenhang mit dem Ausbau nicht bewusst.
Die Beantwortung erfolgte durch Bürgermeister Michael Hanke: Lt. Beschluss der Gemeindevertretung aus März 2022 habe man die UGG (Unsere Grüne Glasfaser) mit dem Ausbau beauftragt. Lt. Interessensbekundung sollte der Ausbau innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein. In der praktischen Ausführung sei man derzeit in der Phase, dass in allen Ortsteilen außer Beiseförth eine Ausbauquote von 75-85 % erreicht sei. Es fänden in regelmäßigen Abständen Abstimmungsgespräche mit dem beauftragten Bauunternehmen PhoenixEn statt, um insbesondere Missstände abzustellen. Mit dem Abschluss der Arbeiten in Ostheim müssen gemäß Absprache auch alle Mängel in den anderen Ortsteilen behoben sein. Die Nennung verbindlicher Termine sei aufgrund z.B. wechselnder Subunternehmer sehr schwierig. Er sei dennoch froh, dass man den Ausbau an die UGG vergeben habe, da dies drei Vorteile mit sich bringe:
- der Gemeinde Malsfeld entstehen keinerlei Ausbaukosten
- es habe keine Mindest-Abschluss-Quote für die Verträge gegeben
- die UGG/PhoenixEn kümmert sich komplett um die baurechtliche Abwicklung
Ein Ausbau in Eigenregie der Gemeinde hätte lt. Zielnetzplanung Kosten von rd. 13 Mio. EUR verursacht. Auch nach Abzug einer möglichen Förderung sei ein erheblicher Anteil auf die kommunale Kasse entfallen. Einen ausdrücklichen Dank richtete Bürgermeister Hanke an den Bauamtsleiter für die Überwachung der Bauarbeiten.
